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Gegenstand dieses Revisionsverfahrens ist eine Kreditvereinbarung aus dem Jahre 2005 mit einer Vertragslaufzeit von elf Monaten zum Zwecke des Ankaufs und Umbaus eines Wohn- und Geschäftshauses.
In dem Vertrag ist die Zahlung einer einmaligen, nicht laufzeitabhängigen Bearbeitungsgebühr in Höhe von.500 vorgesehen, deren Rückzahlung der Kläger begehrt, weil die Klausel seiner Ansicht nach eine unwirksame Allgemeine Geschäftsbedingung darstellt.1 UrhG berufen, weil es ihnen möglich sei, die aus dem Musikstück lotto klein gevelsberg "Metall auf Metall" entnommene Sequenz selbst einzuspielen.April 2013 - I ZR 76/11, ZUM-RD 2013, 633 I ZR 88/13 AG Hamburg - Urteil vom.Die Klägerin schuldete einen variablen Zins, der ausgehend von einem EUR/CHF-Wechselkurs von 1,4350 an dessen weitere Entwicklung gekoppelt war.Auf die Berufung der Beklagten hat das Oberlandesgericht die Klage abgewiesen.Er habe geld verdienen mit spielen smartphone damit unter Missbrauch seiner Stellung als Amtsträger den Tatbestand der Untreue erfüllt.Es hat angenommen, die Beklagte sei nicht berechtigt, von den auf die Werke des Klägers entfallenden Erlösen einen pauschalen Verlegeranteil abzuziehen.Das Amtsgericht hat der Räumungsklage stattgegeben, das Landgericht hat sie unter Abänderung der erstinstanzlichen Entscheidung abgewiesen.Die Beklagte habe eine zumutbare Verhaltenspflicht online casino zahlungsmethoden verletzt, weil sie - was unstreitig ist - weder ihre Nichte noch deren Lebensgefährten darauf hingewiesen habe, dass eine Nutzung von Internet-Tauschbörsen zum illegalen Bezug von urheberrechtlich geschütztem Material zu unterbleiben habe.
Die interdisziplinäre Beratung auf dem Gebiet der Laborrationalisierung, die Bereitstellung von medizinischen Laboreinrichtungen einschließlich Fach- und Wartungspersonal sowie die Systementwicklung im Laborbereich.




1 Satz 2 BGB 434 Abs.Das Unternehmen bot.a.Mit der vom Berufungsgericht zugelassenen Revision erstrebt die Beklagte die Wiederherstellung des klageabweisenden landgerichtlichen Urteils.In dem Rentenbescheid wurde unter anderem festgestellt, dass die Anspruchsvoraussetzungen bereits seit dem.1 BGB namentlich dem erfolglosem Ablauf einer dem Beklagten vorliegend gerade nicht gesetzten Frist zur Schadensbeseitigung verlangt werden könne.Februar 2016 3 O 265/15 OLG Celle Urteil vom.





Die Kosten der Errichtung und des Betriebes sowie einer etwaigen späteren Beseitigung des Aufzugs soll der Kläger tragen; er darf sich jedoch mit weiteren Wohnungseigentümern zu einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) zur Errichtung und zum Betrieb des Aufzugs zusammenschließen.
5Der Pflegeplatz ist im Fall vorübergehender Abwesenheit vom Pflegeheim für einen Abwesenheitszeitraum von bis zu 42 Tagen im Kalenderjahr für den Pflegebedürftigen freizuhalten.
Die Beklagte ist Inhaberin der Domainnamen " und "m unten denen sie im Internet ebenfalls Wetterdaten zur Verfügung stellt.

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